Tagung 2022

Tagung zur Digitalisierung im Recht der Inneren Sicherheit:

Innere Sicherheit in Zeiten künstlicher Intelligenz

Die Beteiligten

Bayerischer Staatsminister Der Justiz

Georg Eisenreich

Georg Eisenreich hat Rechtswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München studiert und ist seit 2001 Rechtsanwalt in München . Seit 2003 ist Georg Eisenreich Mitglied des Bayerischen Landtags. Von Oktober 2013 bis März 2018 war er Staatssekretär im Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, von März bis November 2018 Staatsminister für Digitales, Medien und Europa. Seit November 2018 ist Georg Eisenreich Mitglied des Bundesrats und Bayerischer Staatsminister der Justiz.

Ludwig-mAximilians-Universität München
Prof. Dr. jur.

Mark A. Zöller

Prof. Mark Zöller studierte an der Universität Mannheim und promovierte dort um die Jahrtausendwende zum Thema „Informationssysteme und Vorfeldmaßnahmen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Nachrichtendiensten: zur Vernetzung von Strafverfolgung und Kriminalitätsverhütung im Zeitalter von multimedialer Kommunikation und Persönlichkeitsschutz“. Seine Habilitationsschrift aus dem Jahre 2008 verfasste er zum Terrorismusstrafrecht. Noch im selben Jahr begann er, an der Universität Trier zu lehren, und wurde dort zum Direktor des Instituts für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht (ISP) ernannt.

Seit 2020 lehrt Prof. Zöller an der Ludwigs-Maximilians-Universität in München und ist Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht und Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und das Recht der Digitalisierung sowie Geschäftsführer des Instituts für Digitalisierung und das Recht der Inneren Sicherheit (IDRIS).

Akademischer Rat A. Z., Friedrich-Alexander-Universität

Florian Nicolai

Dr. jur.

Dr. Florian Nicolai ist Akademischer Rat a.Z. am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie (Prof. Dr. Hans Kudlich) der FAU Erlangen-Nürnberg. Im DFG-Graduiertenkolleg „Cyberkriminaliät und Forensische Informatik“ hat er zum Thema „Das Internet der Dinge und das Strafrecht – Herausforderungen vernetzter Geräte für das materielle Strafrecht und das Strafprozessrecht“ promoviert. Cyberkriminalität und die Schnittstelle von Strafrecht und IT stellen auch über die Dissertation hinaus einen seiner Forschungsschwerpunkte dar. Nicolai ist zudem assoziierter Wissenschaftler am Swedish Law and Informatics Research Center der Universität Stockholm, wo er im Sommer 2022 als Gastwissenschaftler tätig war.

Leitender Ministerialrat, Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Martin Reinhart

Jahrgang 1975. Jurastudium in Freiburg und München. Seit 2004 in verschiedenen Funktionen in der bayerischen Justiz tätig. Seit 2019 Leiter des Referats für allgemeine Fragen des materiellen Strafrechts im Bayerischen Staatsministerium der Justiz

Leitender Oberstaatsanwalt, Zentralstelle für Cybercrime

Thomas Goger

LOStA Thomas Goger ist seit deren Gründung im Jahr 2015 stellvertretender Leiter der Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB). Im Jahr 2016 war er für einige Monate an den INTERPOL Global Complex for Innovation in Singapur abgeordnet. Seit 01.10.2020 leitet er das bei der ZCB von Staatsminister Georg Eisenreich gegründete Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet (ZKI). Dort konzentrieren er und sein Team sich insbesondere auf Betreiber und Nutzer von Darknet-Foren, die kinderpornografisches Material herstellen, posten oder damit handeln. Vor seiner Tätigkeit bei der ZCB arbeitete er als Staatsanwalt und Richter in Bayreuth. Thomas Goger ist assoziierter Wissenschaftler am Graduiertenkolleg Cyberkriminalität und Forensische Informatik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und Mitglied der Metaverse Expert Group von INTERPOL. Er spricht regelmäßig zu Themen an der Schnittstelle von Technik und Recht auf Tagungen und Kongressen im In- und Ausland.

Privatdozentin, Ludwig-Maximilians-Universität München / Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
PD Dr. jur.

Victoria Ibold

Victoria Ibold hat Rechtswissenschaft an der Universität Bayreuth studiert. Sie war Rechtanwältin in einer Münchener Kanzlei für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht und juristische Referentin im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen.

An der Ludwigs-Maximilians-Universität München hat sie 2023 mit dem Thema “Künstliche Intelligenz und Strafrecht – zur strafrechtlichen Produktverantwortung in der Innovationsgesellschaft” bei Prof. Dr. Saliger habilitiert.

Derzeit ist Victoria Ibold Privatdozentin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für die gesamten Strafrechtswissenschaften, Rechtsphilosophie und Rechtsinformatik an der Ludwigs-Maximilians-Universität München und Lehrstuhlvertreterin am Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.

In ihren Veröffentlichungen behandelte sie unter anderem bereits Themen wie “Künstliche Intelligenz im Strafprozess – KI-basierte Lügendetektoren zur Tatsachenfeststellung?” (ZStW 2022, 503-534) und “Transnationale Strafanwendung bei Straftaten im globalen Cyberspace de lege lata und de le ferenda” (CLaDIS, 2020, S. 319-349).

Akademischer Rat A. Z., Ludwig-Maximilians-Universität München
Dr. jur.

Felix Ruppert

Rechtsanwalt, Lilie · Ihwas Rechtsanwälte
Dr. jur.

Saleh R. Ihwas

Rechtsanwalt Dr. Saleh Ihwas ist Fachanwalt für Strafrecht und zertifizierter externer Datenschutzbeauftragter. Er ist schwerpunktmäßig in den Bereichen des Wirtschafts- sowie Datenschutz(straf)rechts und Internetstrafrechts tätig. Zudem berät er Berufsgeheimnisträger zum Datenschutzrecht

Im aktuellen JUVE-Handbuch 2023/2024 wird Herr Dr. Ihwas in der Kategorie Wirtschaftsstrafrecht erneut namentlich empfohlen. Darüber hinaus wurde er im Handelsblatt-Ranking „Deutschlands beste Anwälte“ in der Kategorie „Wirtschaftsstrafrecht“ ausgezeichnet und wird in der Anwaltsliste des Magazins Focus in der Kategorie  „Strafrecht“ geführt. Das Magazin Wirtschaftswoche listet ihn seit dem Jahr 2020 als einen der renommiertesten Anwälte für Wirtschaftsstrafrecht. Auch bei Legal500 wird er seit mehreren Jahren in der Kategorie „Wirtschaftsstrafrecht“ namentlich genannt.

Verfahrenskoordinatorin, Gesellschaft für freiheitsrecht e. V.
Dr. jur.

Simone Ruf

Dr. Simone Ruf ist Juristin und Verfahrenskoordinatorin bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF). Sie arbeitet dort im Schwerpunkt "Freiheit im digitalen Zeitalter“ und befasst sich überwiegend mit Überwachungsthemen, wie beispielsweise dem Einsatz von Analysesoftware in der Polizeiarbeit und biometrischer Gesichtserkennung.

Akademische Rätin A. z., Ludwig-Maximilians-Universität München
Dr. jur., LL.M. (London)

Sonja Heitzer

Bayerischer Landesbeauftragte für den Datenschutz
Prof. Dr. jur.

Thomas Petri

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften war Thomas Petri zunächst Rechtsanwalt in einer Wirtschaftskanzlei, anschließend wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt. Seine Forschungsschwerpunkte lagen im Verfassungsrecht, im Polizeirecht und in der Rechtsphilosophie.

Nach seiner Promotion wechselte er im Sommer 2000 zum Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein. 2004 wurde Thomas Petri zum Bundesverfassungsgericht abgeordnet und war dort bis Juni 2006 als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Ersten Senat tätig. Danach übernahm er beim Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit die Leitung des Bereichs Recht; zugleich war er Stellvertreter des Beauftragten in diesem Bereich.

Seit 1. Juli 2009 ist Thomas Petri Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz.

Am 25. Juni 2021 wurde Thomas Petri durch den Bundesrat zum Stellvertreter des gemeinsamen Vertreters im Europäischen Datenschutzausschuss gewählt.

Seit dem 30. März 2016 ist er als Honorarprofessor an der Hochschule für angewandte Wissenschaften in München tätig.

Abteilungsleiter, Bayerisches Landeskriminalamt

Klaus Teufele

Als Leiter der Abteilung I ist Herr Teufele für die zentralen Aufgaben des Bayerischen Landeskriminalamtes zuständig. Diese umfassen u.a. die Verantwortung für das Personalsachgebiet sowie die Zuständigkeit für die Internen Ermittlungen der Bayerischen Polizei und die Beschaffungsstelle für IT-Bedarfe. Darüber hinaus sind in der Abteilung I auch das Programm Polizei 20/20 der Bayerischen Polizei sowie weitere Großprojekte im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik angesiedelt.

Mitglied des Bayerischen Landtags

Horst Arnold

Mitglied des Bayerischen Landtags
Dr. jur.

Alexander Dietrich